Updates zu Covid-19 Hilfen – Juli/August 2021

Covid, Info - 08/01/2021 - Xenia Kopf

WKO Härtefallfonds: wird wieder verlängert

Anträge für die Phase 2 des Härtefall-Fonds können noch bis einschließlich 31. Juli 2021 gestellt werden. Die Phase 2 umfasst insgesamt 15 Betrachtungszeiträume, der letzte Betrachtungszeitraum der Phase 2 ist 16.5.2021 – 15.6.2021.

Mit Juli 2021 geht der Härtefall-Fonds in die Verlängerung. Die Richtlinie für die Phase 3 des Härtefall-Fonds wird derzeit ausgearbeitet. Die Antragstellung für die Phase 3 (Betrachtungszeiträume Juli, August, September 2021) startet voraussichtlich am Montag, 2. August 2021. Angekündigte Eckpunkte für Phase 3:

 

  • Eintrittskriterium: 50 % Umsatzeinbruch oder laufende Kosten können nicht gedeckt werden (Betretungsverbot als Eintrittskriterium entfällt)
  • Betrag: 600 Euro (statt bisher 1.100 Euro inklusive Comeback-Bonus und Zusatzbonus); maximal 2.000 Euro
  • Zeitraum: ab 1. Juli (für 15. Juni bis 30. Juni gibt es einen automatisierten Ersatz)
  • Beantragungszeitraum: ab 2. August bis Ende Oktober 2021
  • Neu: Handysignatur

 

Achtung! Für Anträge ab dem 15. April 2021 gelten gesonderte Regeln:

  • eine selbstständige unternehmerische Tätigkeit muss zum Zeitpunkt der Antragstellung und im gesamten beantragten Betrachtungszeitraum ausgeübt werden (insbesondere keine Ruhendmeldung)
  • zum Zeitpunkt der Antragstellung und im jeweils beantragten Betrachtungszeitraum dürfen keine Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezogen worden sein.

Der Härtefall-Fonds ist eine Förderung der Bundesregierung für die persönlichen Lebenshaltungskosten von Unternehmer*innen und Selbständigen in der Corona-Krise. Aktuelle Eckpunkte:

  • Förderzeitraum: 16. März 2020 bis 15. Juni 2021
  • 15 förderbare Monate im Förderzeitraum
  • „Once-only-Prinzip“ (bei der Antragstellung einmal eingegebene Daten müssen nicht erneut eingegeben werden)
  • Mindestförderbetrag € 500,- plus € 500,- „Comeback-Bonus“, plus € 100 Zusatzbonus (wird automatisch ausgezahlt)
  • Geringfügig unternehmerisch tätige Personen und Pensionist*innen sind antragsberechtigt (Voraussetzung: Vorhandensein einer Sozialversicherung)

WKO Härtefall-Fonds für Selbstständige

SVS Überbrückungsfinanzierung für Künstler*innen: verlängert bis September

Ab August können Künstlerinnen und Künstler, die trotz Öffnungen nach wie vor von der Corona-Krise betroffen sind, für das dritte Quartal 2021 einen Betrag von 600 Euro pro Monat, insgesamt also 1.800 Euro beantragen. Rückwirkende Anträge für die bisherigen Betrachtungszeiträume sind nicht mehr möglich.

Eckpunkte:

  • Keine komplexe Berechnungsmethodik, unbürokratische Antragstellung
  • Abwicklung über Sozialversicherung der Selbständigen (SVS), die auch schon gemäß Gesetz als KünstlerInnen-Servicezentrum agiert.
  • ACHTUNG: Gegenseitige Anrechnung mit Härtefallfonds der Wirtschaftskammer

https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.859358

KSVF Covid-19-Fonds: wird verlängert

Für alle Künstlerinnen und Künstler, die weder bei der Überbrückungsfinanzierung noch beim Härtefallfonds der Wirtschaftskammer antragsberechtigt sind, steht nach wie vor der Covid-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds zur Verfügung. Auch hier ist eine weitere Auszahlung für das dritte Quartal 2021 in Vorbereitung.

Der Fonds war ursprünglich mit 5 Mio. Euro dotiert und wurde durch zwei Novellierungen auf insgesamt 20 Mio. Euro aufgestockt (1. Oktober 2020 auf € 10 Mio., 23. Dezember auf € 20 Mio.). Phase 1 (€ 1.000,-) endete mit 2. Juli 2020, Phase 2 lief von 10. Juli 2020 bis 31. März 2021 (€ 3.000,-, aufgestockt auf € 3.500). Phase 3 (€ 1.500,-, aufgestockt auf 3.300,-) lief vom 15. Jänner bis 30. Juni 2021.

Ziel des KSVF Covid-19 Fonds ist es, besondere Not- und Härtefälle für Künstler*innen und Kulturvermittler*innen abzufedern, die nicht nach den Richtlinien des Härtefallfonds (WKO) und der Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler (SVS) anspruchsberechtigt sind. Der KSVF kann daher Künstler*innen und Kulturvermittler*innen mit einer Beihilfe unterstützen, wenn diese zum Zeitpunkt der Antragstellung:

A. weder den Härtefallfonds der Wirtschaftskammer (WKO)

B. noch die Überbrückungshilfe der SVS in Anspruch nehmen können

UND

  1. über einen Hauptwohnsitz in Österreich verfügen.
  2. von einer wirtschaftlich signifikanten Bedrohung durch Covid-19 betroffen sind, d.h. zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht mehr in der Lage sind, die laufenden Kosten (Lebenshaltungs- und Betriebskosten) aufgrund der behördlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 mittels ihrer laufenden Einnahmen zu decken und die Weiterführung der künstlerischen/kulturvermittelnden Tätigkeit gefährdet ist.
  3. keinen Anspruch auf Leistungen aus privaten bzw. beruflichen Versicherungen zur Abdeckung von Covid-19 Auswirkungen haben.
  4. für denselben Sachverhalt nicht bereits Beihilfen aus dem KSVF-Unterstützungsfonds gemäß § 25c Abs. 3 K-SVFG bezogen wurden.
  5. deren Einkommen laut Einkommensteuerbescheid im letzten abgeschlossenen Wirtschaftsjahr maximal € 60.144 (80% der jährlichen sozialversicherungsrechtlichen Höchstbeitragsgrundlage) betrug. Beihilfewerber, die über keinen Einkommensteuerbescheid verfügen, müssen ihr Einkommen auf Jahresbasis selbst schätzen.

KSVF Covid-19 Fonds

Kurzarbeit Phase 5 seit 1.7.2021

Die Corona-Kurzarbeit wurde abermals verlängert: Phase 5 startete am 1. Juli 2021 und läuft bis 30. Juni 2022. Die Beihilfe wird max. 6 Monate gewährt. Voraussetzung ist derzeit nach wie vor, dass vor der Kurzarbeit eine Anstellung von mind. einem Kalendermonat vorliegen muss. Anschließend kann die Arbeitszeit auf bis zu 50%, in besonders betroffenen Unternehmen auf bis zu 30%, in einzelnen Sonderfällen auf 10% reduziert werden. Die Nettoersatzrate liegt weiterhin, je nach Einkommen, bei 80 bis 90%.

https://www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/kurzarbeit

Lockdown-Bonus für selbständige Künstler*innen: 1.000 für März/April 2021

Seit 1. April 2021 können selbstständig tätige Künstler*innen in Österreich neuerlich Lockdown-Kompensation beantragen. Sie beträgt einmalig 1.000 Euro für März bis April 2021.

Diese Sonderzahlung wurde im November 2020 mit einmalig 1.300 Euro eingeführt, im Dezember 2020 auf 2.000 Euro erhöht (der Differenzbetrag von 700,- Euro wurde ggf. automatisch an Bezieher*innen nachgezahlt). Für Jänner/Februar 2021 standen erneut einmalig 1.000 Euro zur Verfügung.

Antragsberechtigt sind alle, die auch antragsberechtigt für die SVS Überbrückungsfinanzierung und/oder den WKO Härtefallfonds sind, bzw. die aus diesen Maßnahmen bereits Geld bezogen haben. Es handelt sich um zusätzliches Geld, das nicht auf schon erhaltene Unterstützungen angerechnet wurde. Der Antrag ist bei der SVS zu stellen.

https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.859358 (Antrag Nr. 3, Infos siehe Pkt. 7., Lockdownkompensation für Künstler*innen)

Schutzschirm für Veranstaltungen seit 15. Jänner

Der mit € 300 Mio. dotierte Schutzschirm soll die Planung und Durchführung von Kunst-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen ermöglichen (auch Kongresse, Messen und Märkte). Kulturveranstalter*innen sollen damit auch Reihen oder Zyklen absichern können.

Gewährt wird ein Zuschuss für den finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert. Einnahmen, Versicherungsleistungen und andere Förderungen werden angerechnet. Förderbare Kosten sind:

  • Nicht mehr stornierbare Aufwendungen für Leistungen Dritter (z.B. Künstler*innen, Technik, Catering, Veranstaltungsort etc.) sowie
  • Personalkosten, die unmittelbar mit der Planung und Durchführung der Veranstaltung zusammenhängen.

Abgewickelt wird die Förderung über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank ÖHT, Anträge sind seit 15. Jänner möglich. Das erste förderbare Veranstaltungsdatum ist 1. Februar 2021, das späteste 31. Dezember 2022. Achtung, es gelten spezifische Voraussetzungen für antragsberechtigte Veranstalter, die Veranstaltung selbst und die förderbaren Kosten.

Schutzschirm für Veranstaltungen

Verlängerung der ermäßigten Umsatzsteuer von 5% bis 31.12.2021

Zur weiteren Unterstützung der Gastronomie, der Hotellerie und der Kulturbranche, die von der COVID-19-Krise in einem besonderen Ausmaß betroffen sind, wurde der ermäßigte Steuersatz von 5% bis Ende 2021 verlängert. Infos zu verlängerten Corona-Hilfsmaßnahmen:

Infos des BMF zur ermäßigten Umsatzsteuer

Covid-19 Info-Service des BMKÖS für Kunst- und Kulturschaffende

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport hat ein Informations-Service für Kunst- und Kulturschaffende zu Covid-19 eingerichtet. Hotline: +43 1 71 606 851185 (Mo–Fr 9–15 Uhr), Email: kunstkultur@bmkoes.gv.at. Antworten auf häufig gestellte Fragen, weitere Kontakte, Erlässe und Verordnungen, Rahmenbedingungen für Veranstaltungen usw. unter:

https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html

AMS: Neue Berechnungszeiträume für Bemessungsgrundlage

ACHTUNG: Neue Berechnungszeiträume für die Bemessungsgrundlage des Arbeitslosengeldes seit 1.7.2020

Am 1. Juli 2020 ist eine bereits seit langem geplante Änderung im Arbeitslosenversicherungsgesetz in Kraft getreten. Während bisher bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes je nach Zeitpunkt der Antragstellung auf das Einkommen aus dem letzten bzw. dem vorletzten Kalenderjahr abgestellt wurde, wird ab dem 2. Halbjahr 2020 auf den individuellen Tag der Antragstellung Bezug genommen.

Konkret heißt das Folgendes: Berechnungsgrundlage sind die letzten 12 monatlichen Beitragsgrundlagen vor Ablauf der (12-monatigen) Berichtigungsfrist. Liegen weniger als 6 Monate  mit endgültigen Beitragsgrundlagen vor, werden auch Kalendermonate, die innerhalb der Berichtigungsfrist liegenden, herangezogen.

Beispiel:

  • Meldung beim AMS im Juli 2021
  • 12-monatige Berichtigungsfrist bis einschließlich Juli 2020
  • Berechnungsgrundlage Juli 2019 bis Juni 2020

Neu ist auch, dass Sonderzahlungen pauschal mit einem Sechstel des laufenden Entgelts berücksichtigt werden!

Übergangsbestimmung: Liegen noch keine monatlichen Beitragsgrundlagen vor, so wird die Berechnungsgrundlage herangezogen.

https://www.ams.at/arbeitsuchende/arbeitslos-was-tun/geld-vom-ams/arbeitslosengeld