Updates zu Covid-19 Hilfen – Feb 2021

08/01/2021 - Xenia Kopf

Kurzarbeit Phase 4 ab 1.3.2021

Die Corona-Kurzarbeit wurde abermals verlängert: Phase 4 startet am 1. März 2021 und läuft bis 30. Juni 2021. Voraussetzung ist derzeit nach wie vor, dass vor der Kurzarbeit eine Anstellung von mind. einem Kalendermonat vorliegen muss. Anschließend kann die Arbeitszeit auf bis zu 30% reduziert werden. Die Nettoersatzrate liegt weiterhin, je nach Einkommen, bei 80 bis 90%. Auch zu einem späteren Zeitpunkt während der Phase 4 können noch Arbeitnehmer*innen mit einem neuen Antrag mit in die Kurzarbeit hinzugenommen werden, wenn sie zuvor ein volles Kalendermonat angestellt waren.

https://www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/kurzarbeit

Lockdown-Bonus für selbständige Künstler*innen: 1.000 für Jänner/Februar 2021

Seit 22.2.2021 können selbstständig tätige Künstler*innen in Österreich neuerlich Lockdown-Kompensation beantragen. Sie beträgt einmalig 1.000 Euro für Jänner bis Februar 2021.

Diese Sonderzahlung wurde im November 2020 mit einmalig 1.300 Euro eingeführt, im Dezember 2020 auf 2.000 Euro erhöht (der Differenzbetrag von 700,- Euro wurde ggf. automatisch an Bezieher*innen nachgezahlt).

Antragsberechtigt sind alle, die auch antragsberechtigt für die SVS Überbrückungsfinanzierung und/oder den WKO Härtefallfonds sind, bzw. die aus diesen Maßnahmen bereits Geld bezogen haben. Es handelt sich um zusätzliches Geld, das nicht auf schon erhaltene Unterstützungen angerechnet wurde. Der Antrag ist bei der SVS zu stellen.

https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.859358 (Antrag Nr. 3, Infos siehe Pkt. 7., Lockdownkompensation für Künstler*innen)

SVS Überbrückungsfinanzierung für Künstler*innen: seit 15. Jänner für 1. Quartal, ab 1. April für 2. Quartal

Seit 15. Jänner können SVS-versicherte, selbstständige Künstler*innen eine weitere Tranche der Überbrückungsfinanzierung beantragen. Sie beläuft sich auf € 3.000,- für das erste Quartal 2021.

Ab 1. April ist voraussichtlich die Beantragung für das 2. Quartal möglich (erneute Tranche in der Höhe von € 3.000,-).

Eckpunkte 2020:

  • Max 1.000 Euro pro Monat, der Bezug ist 6 Monate möglich – also insgesamt 6.000 Euro pro Person
  • Keine komplexe Berechnungsmethodik, unbürokratische Antragstellung
  • Abwicklung über Sozialversicherung der Selbständigen (SVS), die auch schon gemäß Gesetz als KünstlerInnen-Servicezentrum agiert.
  • ACHTUNG: Gegenseitige Anrechnung mit Härtefallfonds der Wirtschaftskammer

SVS Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstler*innen

KSVF Covid-19-Fonds: Phase 2 auf € 3.500 erhöht, Phase 3 (€ 1.500) startet am 15. Jänner

Die Einmalzahlung wird auf Grund des Lockdowns in Phase 2 pro Kopf von € 3.000 auf € 3.500 für 2020 erhöht. Wer in der Phase 2 bereits Geld aus dem Covid-19-Fonds bekommen hat, erhält die Erhöhung automatisch. Noch ausständige Anträge belaufen sich ab sofort automatisch auf den erhöhten Betrag. Anträge für Phase 2 sind nach Maßgabe der vorhandenen Mittel aktuell weiterhin möglich. In Phase 3 beträgt die Förderhöhe € 1.500 pro Person für den Zeitraum von Jänner bis März 2021. Anträge für Phase 3 können ab 15. Jänner beim KSVF eingebracht werden.

Der Fonds war ursprünglich mit 5 Mio. Euro dotiert und wurde durch zwei Novellierungen auf insgesamt 20 Mio. Euro aufgestockt (1. Oktober 2020 auf € 10 Mio., 23. Dezember auf € 20 Mio.). Phase 1 (€ 1.000,-) endete mit 2. Juli 2020, Phase 2 läuft seit 10. Juli 2020 (€ 3.000,-, aufgestockt auf € 3.500). Phase 3 (€ 1.500,-) startet am 15. Jänner 2021.

Ziel des KSVF Covid-19 Fonds ist es, besondere Not- und Härtefälle für Künstler*innen und Kulturvermittler*innen abzufedern, die nicht nach den Richtlinien des Härtefallfonds (WKO) und der Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler (SVS) anspruchsberechtigt sind. Der KSVF kann daher Künstler*innen und Kulturvermittler*innen mit einer Beihilfe in Höhe von bis zu € 3.500,- (ab 15. Jänner 2021: € 1.500,-) unterstützen, wenn diese zum Zeitpunkt der Antragstellung:

A. weder den Härtefallfonds der Wirtschaftskammer (WKO)

B. noch die Überbrückungshilfe der SVS in Anspruch nehmen können

UND

  1. über einen Hauptwohnsitz in Österreich verfügen.
  2. von einer wirtschaftlich signifikanten Bedrohung durch Covid-19 betroffen sind, d.h. zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht mehr in der Lage sind, die laufenden Kosten (Lebenshaltungs- und Betriebskosten) aufgrund der behördlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 mittels ihrer laufenden Einnahmen zu decken und die Weiterführung der künstlerischen/kulturvermittelnden Tätigkeit gefährdet ist.
  3. keinen Anspruch auf Leistungen aus privaten bzw. beruflichen Versicherungen zur Abdeckung von Covid-19 Auswirkungen haben.
  4. für denselben Sachverhalt nicht bereits Beihilfen aus dem KSVF-Unterstützungsfonds gemäß § 25c Abs. 3 K-SVFG bezogen wurden.
  5. deren Einkommen laut Einkommensteuerbescheid im letzten abgeschlossenen Wirtschaftsjahr maximal € 60.144 (80% der jährlichen sozialversicherungsrechtlichen Höchstbeitragsgrundlage) betrug. Beihilfewerber, die über keinen Einkommensteuerbescheid verfügen, müssen ihr Einkommen auf Jahresbasis selbst schätzen.

KSVF Covid-19 Fonds

WKO Härtefallfonds: Antragstellung bis 1. April 2021

Anträge beim WKO Härtefallfonds sind bis spätestens 1. April 2021 jeweils monatlich im Nachhinein möglich.

Der Härtefall-Fonds ist eine Förderung der Bundesregierung für die persönlichen Lebenshaltungskosten von Unternehmer*innen und Selbständigen in der Corona-Krise. Eckpunkte der Phase 2:

  • Förderzeitraum: 16. März 2020 bis 15. März 2021
  • 12 förderbare Monate im Förderzeitraum
  • „Once-only-Prinzip“ (bei der Antragstellung einmal eingegebene Daten müssen nicht erneut eingegeben werden)
  • Mindestförderbetrag € 500,- plus € 500,- „Comeback-Bonus“
  • Geringfügig unternehmerisch tätige Personen und Pensionist*innen sind antragsberechtigt (Voraussetzung: Vorhandensein einer Sozialversicherung)

WKO Härtefall-Fonds für Selbstständige

Schutzschirm für Veranstaltungen startet am 15. Jänner

Der mit € 300 Mio. dotierte Schutzschirm soll die Planung und Durchführung von Kunst-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen ermöglichen (auch Kongresse, Messen und Märkte). Kulturveranstalter*innen sollen damit auch Reihen oder Zyklen absichern können.

Gewährt wird ein Zuschuss für den finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert. Einnahmen, Versicherungsleistungen und andere Förderungen werden angerechnet. Förderbare Kosten sind:

  • Nicht mehr stornierbare Aufwendungen für Leistungen Dritter (z.B. Künstler*innen, Technik, Catering, Veranstaltungsort etc.) sowie
  • Personalkosten, die unmittelbar mit der Planung und Durchführung der Veranstaltung zusammenhängen.

Abgewickelt wird die Förderung über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank ÖHT, Anträge sind ab 15. Jänner möglich. Das erste förderbare Veranstaltungsdatum ist 1. Februar 2021.

BMKÖS Veranstalter-Schutzschirm

Covid-19 Info-Service des BMKÖS für Kunst- und Kulturschaffende

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport hat ein Informations-Service für Kunst- und Kulturschaffende zu Covid-19 eingerichtet. Hotline: +43 1 71 606 851185 (Mo–Fr 9–15 Uhr), Email: kunstkultur@bmkoes.gv.at. Antworten auf häufig gestellte Fragen, weitere Kontakte, Erlässe und Verordnungen, Rahmenbedingungen für Veranstaltungen usw. unter:

https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html

AMS: Neue Berechnungszeiträume für Bemessungsgrundlage

ACHTUNG: Neue Berechnungszeiträume für die Bemessungsgrundlage des Arbeitslosengeldes seit 1.7.2020

Am 1. Juli 2020 ist eine bereits seit langem geplante Änderung im Arbeitslosenversicherungsgesetz in Kraft getreten. Während bisher bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes je nach Zeitpunkt der Antragstellung auf das Einkommen aus dem letzten bzw. dem vorletzten Kalenderjahr abgestellt wurde, wird ab dem 2. Halbjahr 2020 auf den individuellen Tag der Antragstellung Bezug genommen.

Konkret heißt das Folgendes: Berechnungsgrundlage sind die letzten 12 monatlichen Beitragsgrundlagen vor Ablauf der (12-monatigen) Berichtigungsfrist. Liegen weniger als 6 Monate  mit endgültigen Beitragsgrundlagen vor, werden auch Kalendermonate, die innerhalb der Berichtigungsfrist liegenden, herangezogen.

Beispiel:

  • Meldung beim AMS im Juli 2021
  • 12-monatige Berichtigungsfrist bis einschließlich Juli 2020
  • Berechnungsgrundlage Juli 2019 bis Juni 2020

Neu ist auch, dass Sonderzahlungen pauschal mit einem Sechstel des laufenden Entgelts berücksichtigt werden!

Übergangsbestimmung: Liegen noch keine monatlichen Beitragsgrundlagen vor, so wird die Berechnungsgrundlage herangezogen.

https://www.ams.at/arbeitsuchende/arbeitslos-was-tun/geld-vom-ams/arbeitslosengeld

Verlängerung der ermäßigten Umsatzsteuer von 5% bis 31.12.2021

Zur weiteren Unterstützung der Gastronomie, der Hotellerie und der Kulturbranche, die von der COVID-19-Krise in einem besonderen Ausmaß betroffen sind, wurde der ermäßigte Steuersatz von 5% bis Ende 2021 verlängert. Infos zu verlängerten Corona-Hilfsmaßnahmen:

https://www.bmf.gv.at/public/informationen/informationen-coronavirus/verlaengerung-coronahilfen.html